ALLGEMEINE NUTZUNGSBEDINGUNGEN (ANB) tool24 gmbh

1. Geltung

1.1. Diese Bedingungen gelten für unsere webbasierten IT-Plattformen (z. B. jobtool24.de, hrtool24.de, testtool24.de etc.), alle Dienstleistungen unserer Inhouse Agentur für Personalmarketing „dot24“ (www.dot24.de) sowie alle im Rahmen der Zusammenarbeit erbrachten HR/Personaldienstleistungen/Produkte etc. und für Kunden, die bei Abschluss des Rechtsge-schäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handeln (Un-ternehmer, § 14 BGB) oder juristische Personen des öffentlichen Rechts bzw. öffentlichrechtliche Sondervermögen sind.

1.2. Es gelten ausschließlich diese Bedingungen sowie die ergänzenden Regelungen insbesondere die auf unseren Internetseiten: „www.tool24.de“, „www.jobtool24.de“, „www.hrtool24.de“, „www.testtool24.de“, „www.dot24.de“ inkl. aller URL Subdomains wie z. B. „www.jobboard-jobtool24.de“ und Unterseiten, angegebenen Produktpreise, bzw. die mit den Kunden in Verträgen festgehaltenen Vereinbarungen. Abweichende oder zusätzliche Bedingungen des Kunden sind für uns unverbindlich, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich widersprechen.


2. Vertragsschluss/“Kostenlos testen“/Vertragsverhältnis


2.1. Mit der durch den Kunden selbstständig (Selbstregistrierung) oder in seinem Auftrag (E-Mail, Nutzungsvereinbarung) durchgeführten Erstellung (Registrierung im Kundenauftrag) eines „jobtool24“/„hrtool24“/“testtool24“ Kundenportals über unsere Internetseiten: „www.tool24.de“, „www.jobtool24.de“, „www.hrtool24.de“, „www.testtool24.de“ inkl. aller URL Subdomains wie z. B. „www.jobboard-jobtool24.de“ und Unterseiten, oder mit dem Abschluss einer individuellen „Nutzungsvereinbarung für Kunden“ kommt ein verbindlicher Vertrag zustande, der dem Kunden die Nutzung des „jobtool24“/„hrtool24“/“testtool24“ Kundenportal ermöglicht. Die aktive Nutzung der im Kundenportal zur Verfügung gestellten Produkte/Leistungen durch den Kunden benötigt im „Paket“ „jobtool24 media“, „jobtool24 flex“, „jobtool24 S“, „jobtool24 M“ und „jobtool24 L“ keine einzelnen, separaten Bestellungen mehr, sondern erfolgt auf rein transaktionsorientierter Basis. Eine Auftragsbestätigung durch uns an den Kunden über die einzelne Nutzung von Produkten/Leistungen erfolgt grundsätzlich nicht. Der Kunde kann seine Rechte aus der Registrierung bzw. der „Nutzungsvereinbarung für Kunden“ nicht auf Dritte, wie z. B. andere Kunden übertragen.

2.2. Durch Anklicken von „Kostenlos testen“ gelangt der Kunde zur jobtool24 Online-Registrierung für die „Kostenlos Testen“ Phase. Sobald er diese erfolgreich abschließt (durch Anklicken von „» Registrierung abschließen“), wird ihm zehn (10) Tage lang ein kostenfreies jobtool24 Kundenportal, Paket „jobtool24 flex“, zur Verfügung gestellt. Während dieser Zeit kann er jobtool24 im vollen Umfang des Pakets „jobtool24 flex“ nutzen. Die „Kostenlos testen“-Phase darf pro Standort und Unternehmen nur einmal geltend gemacht werden. Eine zweite „Kostenlos testen“-Phase ist somit ausgeschlossen. Wir behalten uns das Recht vor, die „Kostenlos testen“-Phase jederzeit und aus beliebigem Grund vorzeitig zu kündigen.

2.3. Mit Ablauf der zehn (10) Tage endet die „Kostenlos Testen“ Phase und das jobtool24 Kundenportal wird automatisch deaktiviert. Der Kunde muss hierfür keine separate Kündigung vornehmen. Der Kunde kann sein jobtool24 Kundenportal jederzeit binnen dreißig (30) Tagen reaktivieren. Hierfür muss er uns das Dokument „Bestellung/Beauftragung jobtool24“ zukommen lassen. Das Dokument befindet sich hier oder in der jeweiligen Registrierungs-Mail, die der Kunde nach Abschluss seiner Online-Registrierung bekommen hat. Nach Ablauf der dreißig (30)  Tagen, insofern keine Reaktivierung durch den Kunden stattfand, wird das jobtool24 Kundenportal (inklusive sämtlicher Projekt- und Bewerberdaten) endgültig gelöscht. Sämtliche Projekt- und Bewerberdaten können dann nicht wieder hergestellt werden.

2.4. Der Wechsel in ein höheres Paket (Upgrade) ist jederzeit zum Anfang eines Folgemonats möglich. Ein Wechsel in ein kleineres Paket (Downgrade) ist generell nicht möglich. Von uns für den Kunden verauslagte Anzeigenkosten bei den „jobtool24 Medienpartner[n]“ sind nach Rechnungsstellung unverzüglich durch den Kunden zu begleichen. Alle Preise verstehen sich zzgl. der gesetzlichen MwSt.


3. Leistungen

3.1. Wir erbringen die auf unseren Internetseiten: „www.tool24.de“, „www.jobtool24.de“, „www.hrtool24.de“, „www.testtool24.de“ und „www.dot24.de“ beschriebenen bzw. in der Nutzungsvereinbarung und in der Leistungsbeschreibung aufgeführten IT-HR/Personaldienstleistungen/Produkte, insbesondere die Bereitstellung der internetba-sierten IT-HR/Personalmanagementplattform („jobtool24“/„hrtool24“/“testtool24“). Unsere Leistungen beinhalten keine Leistungen in den Bereichen der medizinisch/klinischen Psychologie und Analysediagnostik menschlicher Erkrankungen (wie z. B. Krebs, Depression, Alkohol). Darüber hinaus gewährleisten wir generell nicht die Gültigkeit von Testwerten für analysierte Bewerber oder Mitarbeiter.

3.2. Der Kunde darf das „jobtool24“/„hrtool24“/„testtool24“ Kundenportal mit den darin enthaltenen Produkten/Leistungen durch die vereinbarten Unternehmen/Tochtergesellschaften und an den vereinbarten Firmenstandorten des Kunden sowie mit der vereinbarten Anzahl von Benutzern nutzen. Es ist ferner nur die firmeninterne Nutzung erlaubt, insbesondere ist eine Nutzung für Dritte (sogenanntes Agenturgeschäft) ausgeschlossen. Eine Zuwiderhandlung ist eine grobe Vertragsverletzung und berechtigt uns zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund der „Nutzungsvereinbarung für Kunden“. Wir behalten uns ausdrücklich die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen vor.

3.3. Wir können unsere Produkte/Leistungen jederzeit erweitern, einschränken oder sonst ändern, insbesondere aus technischen oder rechtlichen Gründen. Erhebliche Änderungen werden wir dem Kunden mindestens einen Monat vor Einführung anzeigen. Kunden mit einer individuellen „Nutzungsvereinbarung für Kunden“ können bei erheblichen Änderungen die Nutzungsvereinbarung innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Änderungsanzeige außerordentlich kündigen zum Zeitpunkt der Einführung der Änderung.

3.4. Leistungstermine und -fristen sind, wenn sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind, unverbindliche Plantermine und -fristen und gelten nur annähernd.

3.5. Soweit unsere Leistungen ganz oder teilweise über eine Internetverbindung erbracht werden, stellen wir die Leistungen auf Rechnern (Servern) im Rahmen unserer technischen und betrieblichen Möglichkeiten bereit. Der Kunde wird die Verbindung zu den Rechnern über das Internet auf eigene Kosten und in eigener Verantwortung selbst herstellen.

3.6. Der Kunde anerkennt, dass aufgrund der technischen Gegebenheiten insbesondere des Internets (World Wide Web; www.) eine umfassende Verfügbarkeit (100 %) der Leistungen für den Kunden nicht gegeben sein kann und daher von uns nicht geschuldet ist. Für die technische bzw. zeitliche Verfügbarkeit von Datenleitungen (ISDN, DSL, etc.) übernehmen wir grundsätzlich keine Gewähr.

3.7. Wir sind jederzeit berechtigt, Wartungsarbeiten aller Art (z. B. laufende Softwarepflege, Aufspielen neuer Systemfunktionen (Softwareupdate), etc.) durchzuführen. Während dieser Wartungsarbeiten kann das System - ganz oder teilweise - nicht vom Kunden, seinen Benutzern oder von Bewerbern/Mitarbeitern für Projekte des Kunden genutzt werden. Dem Kunden steht für die Zeit der Wartungsarbeiten keine Minderung, auch nicht zeitanteilig, des vereinbarten Produkt-/Nutzungsentgeltes zu.


4. Datenschutz/Vertraulichkeit von Personendaten/Forschung und Entwicklung

4.1. Wir sind grundsätzlich als Auftragsdatenverarbeiter nach § 11 BDSG tätig und verarbeiten Daten, die wir von dem Kunden erhalten, in dessen Auftrag weisungsgebunden und ohne Ermessensspielraum. Wenn vom Kunden ausdrücklich gewünscht, können die gegenseitigen Rechte und Pflichten im Rahmen der Auftragsdatenverarbeitung in einer gesonderten „Vereinbarung über Auftragsdatenverarbeitung" (siehe Anlage A) genauer festgelegt werden.

4.2. Soweit der Kunde uns Daten, insbesondere personenbezogene Daten außerhalb der Auf-tragsdatenverarbeitung, übermittelt, stellt er sicher, dass er sämtliche datenschutzrechtliche Bestimmungen einhält, insbesondere die Daten gemäß Datenschutzgesetz behandelt und nur insoweit und solange nutzt und speichert, wie gesetzlich vorgesehen.

4.3. Wir stellen organisatorisch sicher, dass nur ein kleiner, ausgewählter Kreis von Mitarbeitern Zugriff auf die Kunden-/Personendaten hat. Die Weitergabe von personenbezogenen Einzeldaten und -ergebnissen bzw. daraus resultierenden Informationen an Dritte - ausgenommen eigenen Tochterunternehmen - ist grundsätzlich ausgeschlossen. Dies betrifft insbesondere mögliche Wettbewerber des Kunden bzw. weitere Kunden der tool24 gmbh. Die Vertraulichkeit besteht auch nach Abschluss der Zusammenarbeit fort.

4.4. Der Kunde legt in seinem Kundenportal fest, wer als Benutzer die in Daten/Ergebnisse aus „jobtool24“/„hrtool24“/“testtool24“ als Benutzer einsehen darf. Der Admin des Kunden ist für die laufende Pflege (Anlage, Löschung, etc.) seiner Benutzerverwaltung selbst verantwortlich.

4.5. Die über „jobtool24“/„hrtool24“/„testtool24“ abgefragten Meinungsabfragen (z. B. am Ende einer Bewerbung zur Benutzerfreundlichkeit) bei Bewerbern oder Mitarbeitern sowie die „statistischen Daten“ werden zum Zwecke der Optimierung und systematischen Weiterentwicklung von „jobtool24“/„hrtool24“/„testtool24“ und insbesondere deren „psychologischen Analyseverfahren“ in unserer eigenen Marketing bzw. Forschungs- und Entwicklungsabteilung anonymisiert ausgewertet, verdichtet und teilweise in Form von wissenschaftlichen Studien anonymisiert veröffentlicht (bei Nennung von Kunden muss der Kunde vor der Veröffentlichung zustimmen). Der Kunde partizipiert an diesen Studien in Form einer laufenden Optimierung der Testverfahren sowie eines Know-how-Transfers (Best Practice). Einen Anspruch auf diese Informationen hat der Kunde nicht.


5. Zahlungsbedingungen/Bankeinzug/Zustimmung zur Lastschrift

5.1. Für Kunden der „Pakete“ „jobtool24 flex“ und „testtool24 basic“ erfolgt die Abrechnung der durch den Kunden in seinem Kundenportal tatsächlich ausgelösten, genutzten Produkte/Leistungen zu den jeweils im Rechnungsmonat gültigen Preisen/Bedingungen, die auf unseren Internetseiten: „www.tool24.de“, „www.jobtool24.de“, „www.testtool24.de“ ausgewiesen sind. Der monatliche Rechnungsbetrag wird durch Banklastschrift bei der uns bekannten oder im Kundenportal hinterlegten Bankverbindung beim Kunden eingezogen. Der Kunde ermächtigt uns hiermit ausdrücklich, die fälligen Rechnungsbeträge einzuziehen und sorgt für eine ausreichende Deckung dieses Kontos. Evtl. Gebühren für Rücklastschriften wegen Rückgabe z. B. aufgrund von Unterdeckung zahlt der Kunde. Für Kunden der „Pakete“ „jobtool24 media“, „jobtool24 S“, „jobtool24 M“ und „jobtool24 L“ basiert die Abrechnung auf Jahreszahlung (Jahresbasis) und ist mit Beginn eines jobtool24 Vertragsverhältnisses in vollem Umfang zu entrichten. Für Kunden der „Pakete“ „jobtool24 S“, „jobtool24 M“ und „jobtool24 L“ besteht die Möglichkeit einer monatlichen Zahlungsweise (Monatsbasis) mit einem fünf (5) % Aufschlag auf den jeweiligen Paketpreis. Eine anteilige Rückzahlung der Jahresgebühr ist ausgeschlossen.

5.2. Für Kunden mit einer individuellen „Nutzungsvereinbarung für Kunden“ (Individualkunden) erfolgt die Abrechnung auf Basis dieser Nutzungsvereinbarung. Bei monatlich vereinbarten Zahlungen sind die vereinbarten Beträge zum 01. eines jeden Monats fällig und bis spätestens 15. eines jeden Monats per Dauerauftrag auf unser Bankkonto zu überweisen.

5.3. Übernehmen wir für jobtool24-Kunden die Beauftragung von Medienpartnern (z. B. das Schalten von Stellenanzeigen aus jobtool24 heraus über die sogenannten jobtool24-Medienpartner), werden wir die dafür anfallenden Kosten hierfür dem Kunden laufend oder nach Vereinbarung auch monatlich in Rechnung stellen.

5.4. Im Zweifelsfalle gilt, dass unsere Produkte, Vergütungen/Entgelte sowie evtl. angefallene Auslagen und Reisekosten mit Rechnungserhalt, ohne Abzug, unmittelbar zur Zahlung fällig sind.

5.5. Der Kunde darf nur aufrechnen, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist er nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht. Wir sind berechtigt, Leistungen zurückzuhalten (z. B. durch Beschränkung oder Unterbrechung des Zugriffs auf unser System), wenn der Kunde mit Zahlungen in Verzug ist; sonstige Rechte und Ansprüche unsererseits bleiben unberührt.

5.6. Bei Zahlung in Form von Order-/Verrechnungsschecks berechnen wir - pro Scheck - eine pauschale Bearbeitungsgebühr in Höhe von 15,-- EUR zzgl. der gesetzlichen MwSt.


6. Haftung

Unsere Haftung wegen leicht fahrlässiger Verletzung nicht wesentlicher Vertragspflichten ist ausgeschlossen. Im Falle leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten - auch durch gesetzliche Vertreter und Erfüllungs-/Verrichtungsgehilfen - ist die Haftung beschränkt auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden. Wir haften jedoch unbeschränkt für schuldhaft von uns, unseren gesetzlichen Vertretern, Verrichtungs-/Erfüllungsgehilfen verursachte Schäden des Kunden an Leib, Leben und Gesundheit sowie für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.


7. Höhere Gewalt

Ereignisse höherer Gewalt sowie sonstige für uns unvorhersehbare Umstände, insbesondere Lieferstörungen, Streik, Aussperrung, bei uns oder unserer Lieferanten, befreien uns für die Dauer der Störung sowie einer angemessenen Anlaufzeit - auch während eines bereits vorliegenden Verzugs - von unserer Leistungsverpflichtung. Wird durch die genannten Umstände unsere Leistung unmöglich oder wirtschaftlich unzumutbar, werden wir von unseren Vertragspflichten frei. Schadensersatzansprüche des Kunden sind grundsätzlich ausgeschlossen.


8. Nutzung des Firmenlogos des Kunden/Nennung von Kundenreferenzen

Wir dürfen zum Zwecke der Weiterempfehlung von „tool24“/„jobtool24“/„hrtool24“/„testtool24“/„dot24“ sowie unserer IT-HR/Personaldienstleistungen den Namen und das im „jobtool24“/„hrtool24“/„testtool24“ Kundenportal durch den Kunden hochgeladene Firmenlogo des Kunden unentgeltlich auf unseren Werbe- und Marketingmaterialien nutzen. Eine namentliche Nennung von Ansprechpartnern des Kunden erfolgt nur nach einer Zustimmung dieser Person.


9. TLS-Verschlüsselung/Benutzerzugang/Zugangssicherung

Die Datenverbindungen zu dem „jobtool24“/„hrtool24“/„testtool24“ Kundenportal des Kunden sind mit dem hybriden Verschlüsselungsprotokoll TLS (Transport Layer Security) versehen und damit für Dritte nicht einsehbar. Darüber hinaus stellen wir pro Kunde einen kundenspezifischen „ID-Link“ zur Verfügung, mit dessen Funktion die vom Kunden autorisierten Benutzer mit ihrem „Benutzernamen“ sowie einem „persönlichen Passwort“ auf das Kundenportal des Kunden zugreifen können.

Der Kunde sowie die Benutzer des Kunden haben den kundenspezifischen „ID-Link“, das Benutzerkennwort sowie das persönliche Passwort des Benutzers vor dem Zugriff Dritter zu schützen, es regelmäßig zu ändern, bzw. sofort zu ändern, wenn ein Dritter davon Kenntnis erlangt haben könnte. Für die Löschung von Benutzerdaten ist der Administrator des Kunden (Kunden-Admin) selbst verantwortlich. Die Datenverbindungen für die Bewerber-/Mitarbeiterzugänge („ID-Link“, für die Durchführung der Analysen) sind ebenfalls mit dem hybriden Verschlüsselungsprotokoll TLS (Transport Layer Security) versehen. Der Zugriff der Bewerber und Mitarbeiter auf „jobtool24“/„hrtool24“/„testtool24“ erfolgt jeweils über einen kunden-/projektspezifischen „ID-Link“.


10. Zusatzvergütungen/ Vergütungs-/Entgeltanpassung/ Zugriffs-/Nutzungsdauer/Anzeigennutzung

Der Kunde kann nur die in der „jobtool24“-/„hrtool24“-/„testtool24“-Nutzungsvereinbarung fest vereinbarten jährlichen Mengen (Bewerber, Mitarbeiter, Analysen) auf den „tool24“ Server
hochladen. Für jeden weiteren Bewerber („Aktive“/“ Bewerberpool“/“Archivierte“) bzw. Mitarbeiter sind wir berechtigt, dem Kunden 3,-- EUR monatlich pro Bewerbung bzw. 3,50 EUR pro Mitarbeiter als pauschales Nutzungsentgelt zusätzlich zum fälligen Nutzungsentgelt zu berechnen. Für jedes angefangene Gigabyte (GB) an zusätzlich genutztem Datenspeicherbedarf berechnen wir
monatlich 5,-- EUR.

Wir sind berechtigt, das monatliche Nutzungsentgelt während der Laufzeit des Vertrages anzupassen. Dieses gilt insbesondere dann, wenn in den der Anpassung vorangehenden 12 Monaten die Mengen um mehr als 10 % von der vertraglichen Vereinbarung abweichen. Für den Fall, dass die Anpassung mehr als 25 % des bisherigen Nutzungsentgeltes ausmacht, hat der Kunde ein Sonderkündigungsrecht, das er mit einer Frist von drei Monaten zum Ende des Kalendermonats nach Zugang der Anpassung schriftlich ausüben kann.

Wir sind berechtigt, die Entgelte der Pauschalen für Wartung und Entwicklung sowie technischen Support während der Laufzeit des Vertrages anzupassen, sofern die technische Entwicklung das übliche Maß (z. B. Einführung eines neuen Browsers, neue Betriebssysteme etc.) übersteigt.

Wir sind berechtigt, die Entgelte der Pauschalen für den Anwendersupport an Änderungen in Anwenderstruktur und Nutzungsintensität anzupassen, die über das übliche Maß hinausgehen.

Jede einzelne der vorgenannten Anpassungen ist einmal pro Kalenderjahr zulässig. Anpassungen sind spätestens vier Wochen vor ihrem Wirksamwerden in schriftlicher Form anzukündigen.

Für jede veröffentlichte Stellenanzeige auf dem „jobtool24 jobboard“ zahlt der Kunde im „Paket“ „jobtool24 media“ 99,- EUR pro Kalendermonat und im „Paket“ „jobtool24 flex“ 49,- EUR pro Monat.

Externe Stellenanzeigen über die „jobtool24 Medienpartner“ werden von uns technisch abgewickelt, bzw. vermittelt und von uns als „Agentur“ verauslagt. Die Anzeigenrechnung wird von uns an den Kunden berechnet (gem. Ziffer 5.3). Der Kunde tritt eine gewährte Agenturprovision unwiderruflich an uns ab. Er stellt uns von allen Ansprüchen der Medienpartner frei. Wir haften nicht für die Anzeigenschaltung.

Mit der Löschung seines Kundenportals bzw. der Beendigung der Nutzungsvereinbarung hat der Kunde keinen Zugriff mehr auf sein Kundenportal und seine Daten. Die Kundendaten (ausgenommen sind die Meinungsabfragen sowie die statistischen Daten gem. Ziffer 4.5) werden spätestens 90 Tage nach Vertragsbeendigung, frühestens jedoch 8 Wochen nach dem letzten Zahlungseingang durch uns unwiderruflich gelöscht.


11. Vertragslaufzeit, Kündigung

11.1. In den „Paketen“ „jobtool24 flex“ und „testtool24 basic“ ist die Nutzungsdauer des pro-duktzugehörigen Kundenportals des Kunden zeitlich unbefristet. Der Kunde kann die Nutzung jederzeit ohne Frist beenden, wir können die Nutzungsvereinbarung mit einer Frist von 4 Wochen zum Monatsende kündigen. In den „Paketen“ „jobtool24 media“, „jobtool24 S“, „jobtool24 M“ und „jobtool24 L“ beträgt die Vertragslaufzeit 12 Monate und verlängert sich jeweils automatisch um weitere 12 Monate, sofern die Vereinbarung nicht mit einer Frist von 3 Monaten vor Vertragsablauf gekündigt wird.

11.2. Gibt es eine individuelle „Nutzungsvereinbarung für Kunden“ („jobtool24“/„hrtool24“/„testtool24“) mit einer vom Kunden gewählten Erstvertragslaufzeit und einem fest vereinbarten monatlichen Nutzungsentgelt, so verlängert sich diese Vereinbarung automatisch jeweils wie folgt:
-    Erste Verlängerung der Nutzungsvereinbarung: um 12 Monate,
-    Zweite Verlängerung der Nutzungsvereinbarung: um 18 Monate,
-    Verlängerungen der Nutzungsvereinbarung danach jeweils: um 24 Monate.

Der Kunde kann der ersten Verlängerung mit einer Frist von 3 Monaten zum jeweiligen Vertragsende widersprechen, der zweiten mit einer Frist von 6 Monaten und der dritten und allen folgenden Verlängerungen mit einer Frist von 9 Monaten, ebenfalls jeweils zum Vertragsende. Wir können den Verlängerungen mit denselben Fristen widersprechen.

11.3. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung einer befristet oder unbefristet abgeschlossenen Nutzungsvereinbarung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Wir können die Nutzungsvereinbarung mit dem Kunden aus wichtigem Grund kündigen, zum Beispiel wenn der Kunde eine von uns gestellte Rechnung auch nach Mahnung mit angemessener Fristsetzung nicht ausgeglichen hat oder der Kunde seine Zahlungen eingestellt hat oder über sein Vermögen Insolvenzantrag gestellt worden ist.

11.4. Jede Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform mit eingeschriebenem Brief.


12. Vertraulichkeit/Urheberrecht/Marken-/Patentschutz

Der Kunde anerkennt unser technisches und fachliches Know-how, das damit verbundene Urheberrecht sowie bestehende Marken-/Patentschutzrechte. Der Kunde wird unsere Leistungen, insbesondere alle „jobtool24“/„hrtool24“/„testtool24“ Funktionalitäten und Berichte und alle anderen Ergebnisse vertraulich behandeln, nur im Rahmen des Vertragszwecks verwenden und Dritten nicht offenbaren. Erhält der Kunde von uns (z. B. im Rahmen von jobtool24) einen individualisierten „iframe/HTML-Code", so gilt folgendes: Der Kunde erhält den „iframe/HTML-Code“ nur für eine einzige genau bezeichnete Internetseite (URL) und darf diesen nur auf dieser Internetseite/URL einbinden. In dem „iframe/HTML-Code“ darf der Kunde nur die Höhe (Voreinstellung Height 600 Pixel) seinen Wünschen anpassen. Jede weitere Änderung oder sonstige Bearbeitung des „iframe/HTML-Code“ ist ebenso ausdrücklich untersagt sowie die Einbindung in andere Internetseiten/URL, die Vervielfältigung und die Weitergabe an Dritte.

Jede jobsite premium hat ihre individuelle Lizenznummer, die im Quellcode des „iframe/HTML-Code“ ausgewiesen wird. Eine Einbindung des „iframe/HTML-Code“ auf einer anderen Internetseite ist daher technisch nicht möglich. Die Breite der jobsite und die restlichen Quellcodeangaben des „iframe/HTML-Code“ dürfen auch deswegen nicht geändert werden, da ansonsten die Funktionalität nicht mehr gegeben ist. Ein Verstoß gegen diese Nutzungsrechtseinräumung ist nicht nur ein Verstoß gegen Urheber- und sonstige Schutzrechte, sondern stellt auch eine grobe Verletzung der abgeschlossenen Nutzungsvereinbarung dar und berechtigt uns daher zur außerordentlichen Kündigung der Nutzungsvereinbarung aus wichtigem Grund. Alle sonstigen und weitergehenden Rechte und Ansprüche bleiben vorbehalten.


13. Schlussbestimmungen

13.1. Änderungen der Allgemeinen Nutzungsbedingungen (ANB) bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform; dies gilt auch für diese Schriftformklausel selbst.

13.2.  Die in diesen Bedingungen vereinbarte Schriftform wird auch eingehalten durch E-Mail oder Telefax.

13.3. Sollten eine oder mehrere dieser Bedingungen unwirksam sein oder werden, wird die Wirksamkeit der übrigen Bedingungen hiervon nicht berührt.

13.4. Es gilt deutsches Recht. Als Gerichtsstand ist unser Sitz vereinbart.
Wir sind auch berechtigt, am Sitz des Kunden zu klagen.

Stand 01/2017

ANB downloaden

ANB inkl. Anlagen (Paragraph 11 BDSG) der tool24 gmbh:
» ANB tool24 (, 52KB)


ANB für Partner der tool24 gmbh:
» ANB Partner (, 37KB)

Kontakt

tool24 gmbh
Fellbacher Straße 115
70736 Fellbach
Deutschland
0711 95763-54
mail@tool24.de

Allgemeine Hinweise

Hinweise zur Nutzung der tool24 Angebote nach 246 § 3 des EGBGB

Bei unseren Diensten handelt es sich um ein spezielles Angebot für Organisationen und Unternehmen (B2B). Sie geben als Kunde im Rahmen Ihrer Registrierung ein verbindliches Angebot ab.

Wir nehmen das Angebot durch die ausdrückliche Registrierungsbestätigung Ihres Kundenportals per E-Mail oder durch Ermöglichung des Zugangs zu unseren Diensten an. Mit der selbstständig oder in Ihrem Auftrag (telefonisch oder per E-Mail) durchgeführten Registrierung eines „jobtool24“/„hrtool24“/„testtool24“ Kundenportals über unsere Internetseiten: “www.tool24.de“, “www.jobtool24.de“, „www.hrtool24.de, “www.testtool24.de“ oder mit dem Abschluss einer individuellen „Nutzungsvereinbarung für Kunden“ kommt ein verbindlicher Vertrag zustande, der Ihnen die Nutzung des „jobtool24“/„hrtool24“/„testtool24“ Kundenportals ermöglicht. Die aktive Nutzung der im Kundenportal zur Verfügung gestellten Produkte/Leistungen durch Sie als Kunde benötigt in den „Paketen“: „jobtool24 flex“ und „testtool24 basic“ keine einzelnen, separaten Bestellungen mehr, sondern erfolgt auf rein transaktionsorientierter Basis. Eine Auftragsbestätigung durch uns an Sie als Kunde über die einzelne Nutzung von Produkten/Leistungen erfolgt grundsätzlich nicht. Es gelten die zum Nutzungszeitpunkt gültigen Preise auf unseren Webseiten bzw. die in individuellen Nutzungsvereinbarungen vereinbarten Preise und Konditionen. In den „jobtool24 flat-Paketen" (flat- S/M/L) werden jährliche bzw. monatliche, pauschale Nutzungsentgelte fällig. Sie können Ihre Rechte aus der Registrierung bzw. der Nutzungsvereinbarung für Kunden nicht auf Dritte, wie z. B. andere Kunden übertragen. Die Vertragssprache ist Deutsch. Ihre Registrierungsdaten werden bei uns gespeichert. Sie können sich diese Daten in Ihrem Kundenportal unter „Firmenprofil“ und „Mein Benutzerprofil“ ansehen und ausdrucken.

Wir bieten folgende Zahlungsarten an: Rechnung per Post oder E-Mail.